Die Europäische Kommission (Europäischen Union) hat heute beschlossen, eine europäische Bürgerinitiative (EBI) mit dem Titel „European Cannabis Initiative“ (Europäische Cannabis-Initiative) teilweise zu registrieren.
Genehmigte Ziele sind,
Den Zugang zu medizinischem Cannabis auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und der Erfahrungen der Patienten zu fördern und den Patienten den Transport von Cannabis und allen für therapeutische Zwecke verschriebenen Derivaten in der gesamten EU zu ermöglichen, um so sicherzustellen, dass sie das Recht auf Gesundheit in vollem Umfang erhalten können.
Die notwendigen Ressourcen für die Erforschung von Cannabis – auch in der Kräuter- und traditionellen Medizin – für seine therapeutischen Anwendungen bereitzustellen und diese international zu teilen.
Eine inhaltliche Prüfung der Vorschläge hat die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Nach der heutigen Teilregistrierung haben die Organisatorinnen und Organisatoren 6 Monate Zeit, mit der Unterschriftensammlung zu beginnen.
Wenn eine europäische Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres 1 Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens 7 verschiedenen Mitgliedstaaten erhält, muss die Kommission darauf reagieren.
Sie entscheidet dann, ob sie der Initiative nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.
Link zur Initiative
https://citizens-initiative.europa.eu/initiatives/details/2024/000003_en